Nach Angaben der ökumenischen Arbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" (BAG) fanden letztes Jahr 334 Menschen Zuflucht in Kirchengemeinden und Klöstern. Dies sind 40 mehr als 1996. Auch die Zahl der neu eröffneten "Kirchenasyle" stieg im Zeitraum 1996/1997 von 43 auf 59. Durch das Kirchenasyl wurden 119 Flüchtlinge vor einer Abschiebung bewahrt. Der BAG-Geschäftsführer Martin Rapp betonte jedoch, daß die Kirchen bei der Flüchtlingshilfe begrenzte Möglichkeiten hätten. So würden immer häufiger "Kirchenasyle" durch Polizeigewalt beendet oder abgebrochen, da Flüchtlinge wegen Perspektivlosigkeit abtauchten.
FR 02.03.98

Bundesregierung will keine frauenspezifischen Asylgründe anerkennen

Im Bundestag ist ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gescheitert, der das Asylrecht um spezielle Schutzregelungen für Frauen erweitern wollte. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Eduard Lintner verteidigte die Regierungsposition mit dem Hinweis, daß der vom deutschen Recht bereitgestellte Schutz für Frauen ausreiche und zu den großzügigsten der Welt gehöre. Eine Ausweitung des Asylrechts würde, so Lintner, zu "zahlenmäßig unabsehbaren Aufnahmeverpflichtungen führen".
dpa 05.03.98

Polizei will Schleuserkriminalität mit verdeckten Ermittlern bekämpfen

Angesichts der in jüngster Zeit zahlreichen Aufgriffe nach Deutschland eingeschleuster Flüchtlinge aus Afghanistan und dem ehemaligen Jugoslawien will die mittelfränkische Polizei ab sofort verstärkt verdeckte Ermittler zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität einsetzen. Der Leiter des Dezernats Organisierte Kriminalität beim Polizeipräsidium Mittelfranken Werner Mikulasch sagte, daß die Behörden ohne einen solchen Schritt machtlos seien. Die verdeckten Ermittler sollen auch im Ausland eingesetzt werden, da die tschechischen Städte Prag und Pilsen nach Ansicht von Mikulasch die "Brückenköpfe der Schleusung" sind.
NZ 05.03.98 // SZ 05.03.98 // SZ 11.03.98

BND: Italienische Mafia schleust Flüchtlinge nach Deutschland

Aus einem Lagebericht des Bundesnachrichtendienstes (BND) an die Bundesregierung geht hervor, daß die Schleusung von Flüchtlingen nach Deutschland zu einem "wesentlichen Deliktfeld der italienischen Mafia" geworden ist. Nach BND-Angaben werden monatlich bis zu 800 Personen illegal von Italien nach Deutschland geschleust. Dabei sei eine "intensive arbeitsteilige Kooperation" zwischen einzelnen Mafiagruppen zu beobachten. Während eine Gruppe für den Transport der Flüchtlinge nach Italien sorge, stellten andere dann die Weiterreise von Italien nach Deutschland sicher.
Welt 10.03.98

Schlee: 8.000 bosnische Flüchtlinge haben dieses Jahr Deutschland verlassen

Nach Angaben des Beauftragten der Bundesregierung für die Flüchtlingsrückkehr Dietmar Schlee haben 1998 bereits mehr als 8.000 bosnische Kriegsflüchtlinge Deutschland verlassen. Davon seien 7.600 freiwillig in ihre Heimat nach Bosnien-Herzegowina zurückgekehrt. Etwa 400 seien von Deutschland aus in andere Länder ausgewandert und 100 seien nach Bosnien-Herzegowina abgeschoben worden. Schlee teilte mit, daß vergangenes Jahr 114.500 Bosnier in ihre Heimat zurückgekehrt oder in Drittländer ausgewandert seien. Derzeit leben noch rund 220.000 bosnische Kriegsflüchtlinge in Deutschland.
SZ 12.03.98 // FAZ 12.03.98

Stoiber sorgt mit Bedenken gegen Amsterdamer Vertrag für Unruhe

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte mit seiner Ankündigung, daß Bayern im Bundesrat gegen den Amsterdamer Vertrag stimmen wolle, für Unruhe gesorgt. Stoiber sah einige Kompetenzfragen bei der Einwanderungspolitik im Amsterdamer Vertrag nicht eindeutig geklärt und befürchtete so, daß Deutschland die Einwanderung von Nicht-EU-Ausländern nicht mehr kontrollieren könne. Er forderte daher von Bundeskanzler Helmut Kohl eine "völkerrechtliche Klarstellung", daß die Entscheidungskompetenz bei der Zuwanderung von Nicht-EU-Ausländern auch weiterhin in Deutschland bleibe und nicht an Brüssel abgegeben werde. Stoiber signalisierte schließlich Zustimmung zum Amsterdamer Vertrag, als Kohl in einem Brief an den EU-Ratspräsidenten und britischen Premierminister Tony Blair die Position Deutschlands bei der Ausländerpolitik nochmals klargestellt hatte. Ende des Monats hat der Bundesrat den Amsterdamer Vertrag letztlich einstimmig gebilligt.
SZ 05.03.98 // FAZ 10.03.98 // NN 11.03.98 // Welt 11.03.98 // FAZ 11.03.98 // Welt 13.03.98 // dpa 15.03.98

Bund und Länder lehnen Abschiebestop für Kosovo-Albaner ab

Nach langen Diskussionen haben sich Vertreter der Innenministerien des Bundes und der Länder bei einem Treffen darauf verständigt, keinen generellen Abschiebestop für Kosovo-Albaner zu beschließen. Allerdings sicherten sie vor jeder Abschiebung Einzelfallprüfungen zu, um eventuelle individuelle Abschiebehindernisse aufdecken zu können. Die Vertreter der Innenministerien stützen ihren Beschluß auf einen Lagebericht des Auswärtigen Amtes. Dieser geht davon aus, daß die Auseinandersetzungen im Kosovo am 8. März beendet wurden. Ferner kommt der Bericht zu dem Schluß, daß "auch nach den jüngsten Ereignissen im Kosovo grundsätzlich nicht mit einer gezielten Verfolgung von rückkehrenden Kosovo-Albanern durch staatliche Organe zu rechnen ist".
dpa 12.03.98 // FAZ 13.03.98 // SZ 13.03.98

SPD will besseren Schutz für minderjährige Flüchtlinge

Die SPD hat einen Antrag im Bundestag eingebracht, der darauf abzielt, minderjährige Flüchtlinge, die ohne Begleitung Erwachsener und ohne Einreisepapiere nach Deutschland kommen, besonders zu schützen. Die stellvertretende innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Cornelie Sonntag-Wolgast begründete den Antrag mit dem Hinweis, daß Eltern in Krisengebieten ihre Kinder ohne Papiere nach Deutschland schickten, um sie in Sicherheit zu bringen bzw. daß Kinder häufig als billige Arbeitskräfte, Prostituierte oder Drogenkuriere mißbraucht würden. Daher sollten die deutschen Behörden angehalten werden, zunächst die Eltern eines Flüchtlingskindes ausfindig zu machen. Damit solle vor der Entscheidung über eine eventuelle Abschiebung des Kindes festgestellt werden, ob ihm in seiner Heimat Verfolgung oder Strafe drohten.
FAZ 14.03.98

München richtet "Stelle für interkulturelle Zusammenarbeit" ein

Die Stadt München hat für November die Einrichtung einer "Stelle für interkulturelle Zusammenarbeit" beschlossen, die im unmittelbaren Verantwortungsbereich des Oberbürgermeisters angesiedelt werden soll. In der neuen Stelle werden die Arbeitsbereiche des Ombudsmannes für Ausländerfragen, der bei Konflikten zwischen Ausländern und der Stadt vermitteln soll, und der Ausländerbeauftragten zusammengefaßt. In der "Stelle für interkulturelle Zusammenarbeit" werden die bislang bestehenden Planstellen zusammengeführt. Ihre Aufgaben sind die Förderung der Integration und der Abbau sozialer, beruflicher, schulischer und kultureller Benachteiligungen für Ausländer.
SZ 19.03.98

Bundesregierung unterstützt Bundesratsinitiative zur Leistungskürzung für abgelehnte Asylbewerber

Die Bundesregierung unterstützt die im Februar vom Bundesrat beschlossene Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, wonach abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge, die ihre Ausreise hinauszögern, nur noch ein Minimum an Hilfsleistungen erhalten sollen. Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer führte zum Kabinetts-Beschluß aus: "Wir können nicht tatenlos zusehen, daß man sich in Deutschland durch rechtswidriges Verhalten einen Leistungsanspruch sichern kann, der identisch ist mit den Leistungen von Ausländern, die sich an Recht und Gesetz halten." Seinen Angaben nach wären rund 600.000 Ausländer von der Gesetzesänderung betroffen. Auch im Bundestag wurde mittlerweile in erster Lesung über den Bundesratsantrag beraten.Oppositionsvertreter übten in der Debatte heftige Kritik an den geplanten Leistungskürzungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Aufnahme einer Ausnahmeregel. Flüchtlinge, die über eine Duldung verfügen, sollen von der Leistungskürzung verschont bleiben. Dies würde vor allem Bürgerkriegsflüchtlinge betreffen. Im Bundesrat hatten einige SPD-regierte Länder für die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes gestimmt. In den Tagen vor der Bundestagsdebatte hatten mehrere Wohlfahrtsverbände und Menschenrechtsgruppe unter dem Motto "Politik des Aushungerns" das neue Asylbewerberleistungsgesetz kritisiert.
dpa 18.03.98 // FR 19.03.98 // dpa 25.03.98 // Welt 26.03.98 // dpa 26.03.98 // taz 26.03.98

Bonn will mit Erfassung der Fingerabdrücke von illegalen Einwanderern gerechtere Verteilung von Asylbewerbern in der EU erreichen

Nach Angaben des Staatssekreretärs im Innenministerium Kurt Schelter will die Bundesregierung durch eine Ausweitung der "Eurodac"-Konvention auf illegale Migranten eine gerechtere Verteilung der Asylbewerber innerhalb der Mitgliedsländer der EU erreichen. Nur damit könne die Dubliner Konvention, nach der derjenige EU-Staat für einen Asylbewerber zuständig ist, in den der Antragsteller zuerst eingereist ist, wieder effektiv funktionieren. Nach der Auffassung Schelters hätten sich die Schlepperorganisationen auf die Konvention eingestellt und schleusten ihre "Kundschaft" in das von ihnen für den Asylantrag gewünschte Land. Erst dann wird gegenwärtig der Fingerabdruck des Antragstellers gespeichert, um zu verhindern, daß er ein zweites Mal innerhalb der EU Asyl beantragt. Würden dagegen die Fingerabdrücke der illegalen Einwanderer gespeichert, könne das "wahre Ankunftsland" ermittelt werden, wo dann auch das Asylverfahren laufen müßte.
FAZ 20.03.98 // FR 20.03.98

Deutschland und Polen vereinbaren Zusammenarbeit der Grenzpolizeien

Die Innenminister Deutschlands und Polens, Kanther und Tomaszewski, haben die verstärkte Zusammenarbeit der Polizeien und Grenzpolizeien beider Länder bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Zuwanderung vereinbart. So sollen zukünftig Einsätze im Verbund geschehen und die Kommunikationsstrukturen verbessert werden.
FAZ 24.03.98

Reform des Staatsangehörigkeitsrechts für diese Legislaturperiode endgültig gescheitert

Die Regierungskoalition hat mit ihrer Stimmenmehrheit einen Bundesratsantrag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts abgelehnt. Damit wird in dieser Legislaturperiode keine Neuregelung des von 1913 stammenden Staatsangehörigkeitsrechts erzielt. Lediglich drei FDP-Abgeordnete enthielten sich bei der Abstimmung ihrer Stimme. Der Bundesratsantrag hatte den erleichterten Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Ausländerkinder vorgesehen. Die Bundestagsdebatte war mit Spannung erwartet worden, da einige CDU- und auch viele FDP-Abgeordnete eigentlich eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts unterstützten. Da wenige Wochen zuvor jeoch einige FDP-Abgeordnete beim "Großen Lauschangriff" mit der SPD votiert hatten und so der Koalition eine Niederlage beibrachten, wurde die Abstimmung über das Staatsangehörigkeitsrecht zur Frage über das Fortbestehen der Koalition hochstilisiert. Koalitionsvertreter sagten im Vorfeld der Bundestagsdebatte, daß es bei dieser Abstimmung "kein Wackeln" gebe, und die Koalition ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stelle. Die Reform-Befürworter in der Regierungskoalition begründeten ihre Ablehnung des Bundesratsantrags schließlich mit Hinweis auf den Koalitionsvertrag. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle sagte, daß seiner Partei die Entscheidung schwerfalle. Die Liberalen seien aber "ehrbare Kaufleute" und erfüllten den Koalitionsvertrag. Der CDU-Abgeordnete Norbert Röttgen, der eigentlich zu den Reform-Befürwortern gehört, begründete seine Ablehnung des Bundesratsantrags mit dem Argument, daß die SPD "ein konfliktträchtiges Thema für Wahlkampfzwecke" instrumentalisiere.
SZ 10.03.98 // FAZ 25.03.98 // SZ 25.03.98 // FAZ 28.03.98 // NZZ 28.03.98 // SZ 28.03.98 // NN 28.03.98 // International Herald Tribune 28.03.98 // FR 28.03.98

Kanther und Hintze wollen schärfer gegen kriminelle Ausländer vorgehen

Auf einem CDU-Forum zur inneren Sicherheit haben Bundesinnenminister Manfred Kanther und CDU-Generalsekrektär Peter Hintze schärfere Maßnahmen gegen kriminelle Ausländer gefordert. Beide forderten gesetzliche Möglichkeiten, um straffällig gewordene Ausländer in ihre Heimat zurückzuführen und dort bestrafen zu können. Hintze sagte: "Wer hier das Recht bricht, hat sein Bleiberecht verwirkt und muß abgeschoben werden." Kanther machte die steigende Ausländerkriminalität als eines der drängendsten Probleme bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens aus. Er bekräftigte seine Forderung mit dem Hinweis, daß 62 Prozent der Tatverdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität Ausländer seien. Ihr Anteil an der Bevölkerung in Deutschland betrage dagegen nur neun Prozent. Hintze berichtete, daß es in Deutschland kriminelle Banden aus 87 Ländern gebe. Eine wirksame Bekämpfung dieser Banden könne nur mit Hilfe des Abhörens von Wohnungen erreicht werden.
FAZ 30.03.98

Deutschland ist Hauptziel der Asylsuchenden in der Europäischen Union

Nach Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat wurden 1996 etwa die Hälfte aller Aslyanträge in der Europäischen Union, in Deutschland, der Schweiz oder Norwegen gestellt. Insgesamt registrierte Eurostat 246.000 Asylanträge, davon 117.000 in Deutschland. Im Vergleich zu 1995 sind die Asylbewerberzahlen europaweit um 16 Prozent gesunken und haben den niedrigsten Stand seit 1988 erreicht. In Deutschland stellten 1996 rund 12.000 Menschen weniger einen Asylantrag als noch 1995; dies ist ein Rückgang um neun Prozent. Die meisten Asylbewerber kamen aus der Türkei, von denen sich 80 Prozent nach Deutschland orientierten. Bei Asylbewerbern aus acht der zehn wichtigsten Herkunftsländer war Deutschland das bevorzugte Ziel. Nach Deutschland waren Großbritannien (30.000 Asylanträge), die Niederlande (23.000) und Frankreich (17.000) die Hauptaufnahmeländer.
dpa 23.03.98 // FR 24.03.98 // SZ 24.03.98

Aussiedlerstatistik

Nach Angaben des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung Horst Waffenschmidt kamen in den ersten drei Monaten diesen Jahres 25.974 Aussiedler nach Deutschland. Im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum bedeutet dies einen Rückgang um 11.500. Waffenschmidt sagte, daß nicht nur die Zahl der Aussiedler zurückgehe, sondern auch die Zahl der Aufnahmeanträge stark rückläufig sei. Mit 25.200 kam die überwiegende Mehrheit der Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion. Waffenschmidt begründete die rückläufige Aussiedlerzahl damit, daß immer mehr Deutschstämmige in den neuen Siedlungsgebieten in Kasachstan und Mittelasien blieben und ihre Einreisepapiere nur für den äußersten Notfall aufbewahrten.
SZ 02.04.98

Asylstatistik

In den ersten drei Monaten diesen Jahres beantragten 21.534 Personen Asyl in Deutschland. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Vorjahr bedeutet dies nach Angaben von Bundesinnenminister Manfred Kanther einen Rückgang um 22,7 Prozent. Hauptherkunftsländer waren mit 1.838 Asylbewerbern das ehemalige Jugoslawien, gefolgt von der Türkei (1.129). Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge hat 1998 bislang über 43.339 Asylanträge entschieden. Als asylberechtigt wurden davon jedoch nur 4,1 Prozent der Antragsteller anerkannt. Kanther meinte, daß die Zahlen zum einen belegten, daß die Arbeit der Bundesregierung "bei der Eindämmung unberechtigter Asylbewerber" erfolgreich sei. Zum zweiten weise die niedrige Anerkennungsquote darauf hin, daß die meisten Bewerber Asylverfahren betrieben, ohne daß die Voraussetzungen für eine Asylgewährung vorlägen.
dpa 08.04.98 // FAZ 09.04.98 // Welt 09.04.98

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