|
|
efms Migration Report
September 2007 |  | | | |
 EU: Bundesregierung
lehnt neue Blue-Card Initiative ab EU-Kommissar Franco Frattini hat bei einer
Konferenz zur EU-Einwanderungspolitik am 13.09.07 in Lissabon seine neue
"Blue-Card Initiative" vorgestellt und stieß dabei bei einigen
Mitgliedsstaaten, auch bei Deutschland, auf ablehnende Reaktionen. In Anspielung auf die
amerikanische "Green Card" möchte Frattini mit der Initiative den Zuzug
von qualifizierten Drittstaatsangehörigen in die EU erleichtern. In seiner Rede
erklärte Frattini, er wolle mit der Einführung der Blue-Card den Trend
umkehren, dass gut ausgebildete Arbeitnehmer in die USA gingen, während die
unqualifizierten Arbeitskräfte nach Europa kämen. Vertreter der deutschen
Regierungskoalition signalisierten eine klar ablehnende Haltung gegenüber der
Initiative: Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) meinte, es sei keine Sache
der EU-Kommission, sondern die Verantwortung der Nationalstaaten, über die
Zuwanderung zu entscheiden. Allerdings hatte Frattini in Lissabon deutlich gemacht, dass die
Blue-Card den EU-Staaten lediglich ein Rahmen bieten solle, die Entscheidung, wie viele
Arbeitssuchende aufgenommen würden, jedoch weiterhin in nationalstaatlicher
Kompetenz bleibe. Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wies die
Pläne zurück, Deutschland könne nicht massenhaft ausländische
Arbeitskräfte holen, nur weil sie im Moment gerade gebraucht würden, es gebe
hier noch immer ein großes Reservoir nicht ausgeschöpfter Arbeitskraft. Brigitte
Pothmer, Arbeitsmarktexpertin der Grünen, warf der Regierung dagegen vor, sie spiele
Zuwanderung gegen die Qualifizierung einheimischer Arbeitskräfte aus, habe jedoch in
keinem der beiden Bereiche eine überzeugende Strategie. Damit hänge
Deutschland sich selber ab, so Pothmer. Auch Wirtschaftsexperten kritisierten die Haltung
der Regierung: Es treffe nicht zu, dass durch die Blue-Card den Zuwanderern Tür und
Tor geöffnet werde. Sie biete ja der Politik genau das Instrument, mit dem sie die
Zuwanderung auch quantitativ steuern könnte, sagte Thomas Straubhaar vom
Hamburger Weltwirtschaftsinstitut (HWWI). Am 23. Oktober will Frattini konkrete
Gesetzesvorschläge zur Blue-Card Initiative vorlegen.
FAZ
13.09.07 // SZ 14.09.07 // FR 15.09.07 // Die Welt 15.09.07 // FAZ 15.09.07 // Die Zeit
20.09.07 // Das Parlament 24.09.07 // SZ 27.09.07
UNO-Sonderberichterstatter fordert Anerkennung von Hunger als Fluchtgrund In
einem Bericht fordert der UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Jean
Ziegler, vom UNO-Menschenrechtsrat und der UNO-Generalversammlung, Menschen, die
aufgrund von Hunger zur Flucht gezwungen werden, zumindest vorübergehenden
Flüchtlingsschutz zu gewähren. Die Regierungen würden erst dann ihre
Aufgabe, den Hunger weltweit auszumerzen ernst nehmen, wenn sie ihre Verpflichtungen
gegenüber den Betroffenen anerkennen würden. Dafür sei die Erarbeitung
eines neuen rechtsverbindlichen Abkommens zum Schutz von Hungerflüchtlingen
durch die UNO-Mitgliedsstaaten erforderlich, so Ziegler .Derzeit fällt der Schutz von
Hungerflüchtlingen nicht unter das Mandat des UNO-Hochkommissariats für
Flüchtlingswesen (UNHCR). Hungernden müsse jedoch mit allen Mitteln
geholfen werden, erklärte ein UNHCR-Sprecher.
NZZ
22.09.07
Vereitelter Terroranschlag
bringt Bewegung in die Debatte um neue Anti-Terror-Maßnahmen Nach der
Verhinderung des von Islamisten geplanten Anschlags auf den amerikanischen
Luftwaffenstützpunkt in Ramstein zeigt sich die Politik offener gegenüber neuen
Maßnahmen zur Terrorbekämpfung. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
(SPD) will nun als Konsequenz mit zwei neuen Gesetzen einigen strafrechtlichen Problemen
bei der Verfolgung von Terroristen entgegentreten: So plant sie den Begriff der
"Vorbereitung einer Straftat" auf Handlungen auszudehnen, die bisher keine
juristischen Folgen hatten, wie etwa dem Aufenthalt in einem terroristischen
Ausbildungslager. Außerdem soll die Nutzung des Internets zur Vorbereitung von
Anschlägen unter Strafe gestellt werden. Hinsichtlich der von Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble (CDU) seit Längerem propagierten Legalisierung von
Onlinedurchsuchungen zur präventiven Terrorbekämpfung scheint die SPD
ihren Widerstand trotz der jüngsten Ereignisse noch nicht aufgeben zu wollen.
SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte schon früher erklärt, seine Partei sei zwar
nicht grundsätzlich gegen die Onlinedurchsuchungen, sie wolle aber den Ausgang von
Klagen gegen den Computerzugriff im NRW-Verfassungsschutzgesetz vor dem
Bundesverfassungsgericht abwarten. Bundesinnenministeriumssprecher Stefan Kaller warnte,
jede Verzögerung der Onlinedurchsuchungen als Fahndungsinstrument sei als
potenzielles Risiko anzusehen. Die allgemein fehlende Einsicht, dass die
Online-Untersuchungen nicht als ein Massenphänomen geplant sein, sondern lediglich
bei der Überwachung der 10 so genannten Top-Gefährdern in Frage
kämen, stelle hierbei ein Hemmnis dar.
Die Welt 01.09.07
// Der Focus 10.09.07 // NZZ 12.09.07 // FAZ 12.09.07 // FAZ 13.09.07 // FAZ 16.09.07 //
FAZ 19.09.07
Wirtschaft fördert
junge Migranten Die deutsche Wirtschaft scheint das ungenutzte Potenzial
begabter junger Migranten erkannt zu haben und so sind Kinder von Zuwanderern inzwischen
eine beliebten Zielgruppe der Bildungsförderung deutscher Stiftungen aus Wirtschaft
und Privatvermögen geworden. Gefördert werden Kinder in unterschiedlichen
Bildungsstadien: So fördert unter anderem die Hertie- und Bosch-Stiftung die
schulische Ausbildung besonders fähiger Migrantenkinder. Die erst jüngst
gegründete Wirtschaftsstiftung "Studienkompass" unterstützt derzeit
175 Einwandererkindern bei der Studienwahl und die Vodafone-Stiftung ermöglicht
seit letztem Jahr 29 hochbegabten Migranten ein Studium an privaten Hochschulen. Bernhard
Lorentz, Geschäftsführer der Vodafone-Stiftung erklärt, mit dem
Programm sollte aus unterrepräsentierten, unterschätzten Talenten eine neue
soziale Verantwortungselite entstehen. Allerdings könne die Förderung von
Migrantenkindern nicht nur Aufgabe der Wirtschaft sein, sondern müsse als
gesamtgesellschaftliches Projekt begriffen werden. Das Interesse nehme auf jeden Fall zu, es
hätten sich bereits andere Stiftungen gemeldet, die das Projekt unterstützen
wollten, so Lorentz. Der Generalsekretär der Stiftung der Deutschen Wirtschaft, Hans
Jürgen Brackmann, äußerte bei der Vorstellung des
"Studienkompass-Projektes", es sei menschlich wie volkswirtschaftlich
inakzeptabel, dass es Deutschland weniger als jedem anderen vergleichbaren Land gelinge,
allen Jugendlichen gleiche Chancen zu verschaffen.
FR 05.09.07
// FAZ 18.09.07 // taz 25.09.07
Asyl:
Bürgerinitiative macht Abschiebungsweg in den Irak dicht Einem
Zusammenschluss sozial engagierte Organisationen ist es gelungen die letzte Fluggesellschaft
in Deutschland, welche Abschiebeflüge von Irakern für die Bundesregierung
vornahm, dazu zu bringen, künftig von derartigen Dienstleistungen abzusehen. Unter
anderem der Bayerische Flüchtlingsrat und die Initiative Jugendliche ohne Grenzen
hatten der Fluggesellschaft Zargos Air damit gedroht, europaweit Protestpostkarten an
irakische Flüchtlinge zu verschicken und gegen die Abschiebungen zu demonstrieren.
Scheinbar aus Angst vor einem Imageverlust bei den europäischen Exilirakern
kündigte die Geschäftsführung von Zargos Air an, keine abzuschiebenden
Iraker mehr auszufliegen. Tobias Klaus vom Bayerischen Flüchtlingsrat zeigte sich
erfreut, es sei ein großer Erfolg und zeige, dass auch kleine Organisationen etwas
erreichen könnten. Da nun keine Fluggesellschaft in Deutschland mehr für
Irakabschiebungen zur Verfügung stehe, müsste die Bundespolizei dazu selbst
Flugzeuge anmieten. Die Zahl der bisher abgeschobenen Iraker ist jedoch gering. Lediglich
12-15 Personen sind bisher in diesem Jahr mit Zargos Air rückgeführt worden,
viele davon in den Nordirak, mit dem Deutschland ein so genanntes
Rücknahmeabkommen geschlossen hat.
taz
10.09.07
GAIN umwirbt mit
besseren Forschungsbedingungen in Deutschland deutschstämmige
Jungwissenschaftler in Nordamerika Bei der diesjährigen Tagung des
German Academic International Network (GAIN) am 21.- 23. 09. in San Francisco versuchte
eine hochrangige Delegation aus Politik und Wissenschaft, Deutschland für im
Ausland tätige deutschstämmige Nachwuchsforscher als Arbeitsstandort wieder
interessanter zu machen. Ihre Kernbotschaft: In Deutschland seien die Chancen für den
wissenschaftlichen Nachwuchs so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr, es gebe viele offene
Stellen. Zu erwarten sei die Schaffung von bis zu zehntausend neuer Forschungsstellen bis
zum Jahr 2010, welche über die Exzellenzinitiative des Bundes sowie mit Mitteln des
Hochschulpakts geschaffen würden, erklärte der Präsident der
Kultusministerkonferenz, Jürgen Zöllner. Weitere Bewegung gebe es
hinsichtlich der Frage des obligatorischen Lehrumfangs von Professoren in Deutschland, den
viele junge Wissenschaftler im Vergleich zu anderen Ländern, wie den USA, als zu
umfangreich erachten. Margret Wintermantel, Präsidentin der
Hochschulrektorenkonferenz, sagte dazu, das Problem könne durch ein individuelle
und flexible Handhabung gelöst werden. Weitere Verbesserung, z.B. hinsichtlich des
geringen Frauenanteils unter den Professoren oder deren im Allgemeinen relativ niedriges
Grundeinkommen, sollen die Karriereperspektive in Deutschland verbessern. Ein
Nachwuchswissenschaftler äußerte, vor fünf Jahren sei noch der Eindruck
verbreitet gewesen, Deutschland habe sie vergessen, das sei diesmal anders gewesen.
BZ 25.09.07 // www.gain-network.org
Bayern: Regierung
Oberbayerns wegen Schließung dreier Asylunterkünfte in der Kritik
Die Regierung Oberbayerns gerät für ihr Vorgehen bei der Schließung
dreier Asylbewerberunterkünfte in München in die Kritik. Aufgrund
rückläufiger Asylbewerberzahlen sollen die drei Häuser bis zum
Jahresende geschlossen werden, woraufhin rund 300 Menschen umziehen müssten.
Kritisiert wurde von den Grünen und der Flüchtlingsorganisation
"Karawane" besonders der sehr knapp bemessene Zeitrahmen zwischen
Benachrichtigung der Betroffenen und dem Umzug, der manchen nur vier Tage Zeit
ließe den Umzug zu organisieren und für den es nicht einmal staatliche Hilfen
gebe. Laut "Karawane" sei außerdem geplant, einige Familien aus den zu
schließenden Häusern in einer Flüchtlingsunterkunft unterzubringen, die
erst vor wenigen Wochen der Menschenrechtskommissar des Europarats wegen seiner
Baufälligkeit bemängelt hatte. Stadtrat Siegfried Benker äußerte,
die Regierung handle ohne Respekt und Konzept.
SZ 13.09.07 //
SZ 24.09.07
Hessen: Kultusministerin
zieht positive Bilanz bei sprachlicher Frühförderung Die hessische
Kultusministerin Karin Wolff (CDU) bewertet die 2002 flächendeckend
eingeführten so genannten Vorlaufkurse zur vorschulischen Sprachförderung
von Kindern als einen Erfolg: Rund 29 000 Kinder aus 90 Nationen nahmen, laut Wolff, in
den letzten fünf Jahren an den von November bis Schuljahresende dauernden und mit
15 Wochenstunden veranschlagten Vorlaufkursen teil. Von ihnen hätten
anschließend 98% problemlos eingeschult werden können. Die Kinder des ersten
Vorlaufkursjahrgangs (2001/2002) seien in diesem Jahr auf weiterführende Schulen
gewechselt, in dem Zuge sei der Anteil von Migrantenkindern an Realschulen um 3,2% und
an Gymnasien um 3,7% gestiegen. Bei jungen Türken sei der Zuwachs sogar noch
deutlicher, so Wolff. Sie betonte jedoch, auch deutsche Kinder brächten zum Teil
schlechte sprachliche Voraussetzungen mit, etwa 10% der Schüler in den
Vorlaufklassen seien Deutsche.
Pressemitteilung Hessische
Kultusministerium 12.09.07 // FR 13.09.07
Frankfurt am Main: Streit
um geplanten Moscheebau Der im Frankfurter Stadtteil Hausen geplante Bau
einer Moschee sorgt für Streit zwischen Moscheegemeinde und einer
Bürgerinitiative, die den Bau einer dritten Moschee aus Angst vor einer Islamisierung
ihres Stadtteils verhindern möchte. Der Vertreter der Bürgerinitiative, Horst
Weißbarth, hob bei einer Sondersitzung zu dem umstrittenen Vorhaben hervor, der
Protest sei nicht gegen die Religionsfreiheit gerichtet, jedoch könne eine dritte
Moschee mit allen ihren Begleiterscheinungen den Stadtteil aus dem Gleichgewicht bringen.
Es sei zu befürchten, dass ein Muslimen-Ghetto entstehe und sich die alteingesessene
Bevölkerung zurückziehen werde. Ünal Kaymakci erklärte am
Ende der Sitzung, Hausen brauche die Moschee. Er sehe sich bestärkt in der
Auffassung, dass nur durch den Bau der Moschee die tief verwurzelten Vorurteile
gegenüber der Religion und die Unkenntnis des Gemeindelebens der Muslime
abzubauen seien. Von Seiten der Stadtpolitik wird bisher ein grundsätzliches Ja zum
Moscheebauvorhaben vermittelt: Integrationsdezernent Jean Diallo von den Grünen,
meint, Frankfurt brauche schöne Moscheen, damit die Moscheevereine die
Hinterhöfe verlassen könnten und so Parallelgesellschaften bekämpft
würden. Die Frankfurter schwarz-grüne Regierungskoalition betonte, dass ganze
sei eine Frage der Baugenehmigung.
FR 04.09.07 // FAZ 11.09.07
// FAZ 19.09.07 // FR 28.09.07
IAB-Studie: aktuell noch
kein Ingenieurmangel, aber mittelfristig wahrscheinlich In einer am 04.09.07
veröffentlichten Studie kommt das Institut für Arbeitsmarkt und
Berufsforschung (IAB) zu dem Ergebnis, derzeit bestehe noch kein flächendeckender
Ingenieurmangel in Deutschland. Schon seit Monaten beklagten die Unternehmen den
Mangel vor allem an Maschinenbau- und Elektroingenieuren. Das IAB verweist jedoch
darauf, dass im letzten Monat der Ingenieursmarkt mit 24 147 arbeitslosen Ingenieuren
keineswegs leer geräumt sei. Allerdings sei ein Akademikermangel wegen eines
steigenden Bedarfs an Hochqualifizierten aufgrund des Wandels zur Informations- und
Wissensgesellschaft in den nächsten Jahrzehnten immer wahrscheinlicher. Um dem
entgegen zu wirken, sei in erster Linie eine sofortige Bildungsexpansion, aber auch eine
gezielte Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland erforderlich. Das
Bundeskabinett hat in dem Sinne am 19.09.07 eine Rechtsverordnung beschlossen, die
Maschinenbau- Fahrzeugbau- und Elektroingenieuren aus zehn neuen mittel- und
osteuropäischen EU-Staaten sowie für alle Ausländer, die an einer
deutschen Hochschule studiert haben, den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern.
Für sie entfalle, laut Verordnung, ab dem 1.November die Vorrangsprüfung,
wonach eine Stelle nur an ausländische Arbeitskräfte vergeben werden darf,
wenn keine geeignete inländische Arbeitskraft dafür gefunden werde.
Pressemitteilung BMAS 19.09.07 // Spiegel 03.09.07 //
Presseinformation IAB 04.09.07 // FTD 05.09.07 // FAZ 20.09.07
Asylstatistik Im
September 2007 haben 1 771 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Damit sank
die Zahl der Asylbewerber gegenüber August 2007 um 7,7% (-147 Personen) und ist
im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2006 um 8,6% (+140 Personen) gestiegen.
Hauptherkunftsländer im September waren Irak (696), Serbien (125), die Türkei
(107), Iran (71) und die Russische Föderation (70). Das Bundesamt hat in diesem
Monat über die Anträge von 2 712 Personen entschieden. Als Asylberechtigte
anerkannt wurden 41 Personen (1,5%). Abschiebungsschutz nach §60 Abs. 1 des
Aufenthaltsgesetzes erhielten 1 323 Personen (48,8%). Abgelehnt wurden die Anträge
von 774 Personen (28,6%). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen
Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 519 Personen (19,1%).
Pressemitteilung BMI 10.09.07
September 2007 | | | | |
|
|
